"Starke Volksvertretung - ein Gewinn für alle"

Am 26. September 1862 hatte Fürst Johann II. von Liechtenstein eine konstitutionelle Verfassung in Kraft gesetzt, die den Landtag als «Organ der Gesamtheit der Landesangehörigen» umschrieb. So feierte nun der Landtag am Mittwochmittag im Rahmen eines Festaktes seinen 150. Geburtstag. Dabei wurde auch ein entsprechendes Jubiläumsbuch präsentiert.

Vaduz. – «Es ist hier der Platz, allen jenen Hunderten von Frauen und Männern, die seit 1862 bis heute für den Landtag kandidierten oder im Landtag ein Mandat innehatten, aufrichtig für ihren Einsatz, ihre Meinung, ihren Mut und ihr staatsbürgerliches Engagement zu danken», sagte Landtagspräsident Arthur Brunhart in seiner Festansprache. Es gelte auch weiterhin, den Landtag als Institution zu stärken. In diesem Zusammenhang erinnerte er an ein Zitat des langjährigen Landtagspräsidenten Karlheinz Ritter, der im Jahr 1987 schrieb: «Eine starke Volksvertretung ist ein Gewinn für alle.» Dem sei nichts hinzuzufügen, betonte Brunhart.

Parlamente aus der Nachbarschaft vertreten
Zu den Feierlichkeiten im Jubiläumszelt vor dem Landtagsgebäude versammelten sich auch Fürst Hans-Adam II. und Fürstin Marie, Erbprinz Alois, Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer, Regierungsrat Hugo Quaderer, Regierungsrätin Renate Müssner sowie jetzige und ehemalige Landtagsabgeordnete. Auch Vertreter von Parlamenten aus der Nachbarschaft beehrten den Liechtensteiner Landtag. So konnte Landtagspräsident Arthur Brunhart den Ständeratspräsident Hans Altherr, die Vorarlberger Landtagspräsidentin Bernadette Mennel,
Felix Bischofberger, Kantonsratspräsident St. Gallen, Elita Florin-Caluori, Standespräsidentin Graubünden, und den Grossratspräsidenten von Appenzell Innerrhoden, Josef Schmid, begrüssen.

Ansprüche seit 1921 stark gewachsen

Landtagspräsident Arthur Brunhart erinnerte an die Verfassung von 1921, in welcher der Gedanke auftaucht, dass der Staat eine «demokratische und parlamentarische Grundlage» besitzt. Diese Verfassung habe, wie Gerard Batliner es ausgedrückt hatte, «ein ausgewogenes Neben- und Zueinander, eine wohlabgestimmte Verbindung mit dem Fürsten als Staatsoberhaupt und die duale Verankerung aller Staatsgewalt im Fürsten und im Volk».
Weiter schilderte Arthur Brunhart einige Meilensteine: «Seit 1921 haben sich die Rahmenbedingungen für den Landtag geändert: 1939 Einführung des Verhältniswahlrechts, 1973 Senkung der Sperrklausel für die Wahl in den Landtag auf 8 Prozent, 1984 Einführung des Frauenstimm- und wahlrechts, 1988 Erhöhung der Abgeordnetenzahl auf 25 Mandate. Die Ansprüche sind generell stark gewachsen.»

Hohe politische Stabilität

Liechtenstein kenne ein ausgeklügeltes und einzigartiges System der Gewaltenteilung bzw. «Checks and Balances» zwischen den Staatsorganen, erklärte Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein in seiner Festansprache. Dieses besondere System sichere die hohe Stabilität des Staates, verlange jedoch von den Staatsorganen viel Umsicht bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. «Dies gilt auch für den Landtag», betonte der Erbprinz.

Jubiläumsbuch präsentiert

Der Historiker Klaus Biedermann präsentierte anlässlich des Festaktes die Publikation «150 Jahre Landtag 1862 – 2012», für die er als Redaktor und Buchautor verantwortlich zeichnet. Das Buch skizziert die Geschichte des liechtensteinischen Landtags in den vergangenen 150 Jahren. Zudem wird der spannende Weg zum eigenen Landtagsgebäude skizziert. Kurzbiografien aller Abgeordneten seit 1988, ein Überblick zu den Landtagswahlen von 1989 bis 2009 sowie eine Dokumentation aller Volksabstimmungen zwischen 1988 und 2012 auf Landesebene runden das Buch ab. (Vaterland, 26.09.2012)